Coronavirus: Informationen für Unternehmen

Auf dieser Seite finden Sie relevante Informationen, Downloads und weiterführende Links für Unternehmen im Zusammenhang mit der derzeitigen Situation rund um das Coronavirus. Wir werden diese Seite täglich aktualisieren und auch ergänzen. Es lohnt sich also immer, hier vorbeizuschauen.

zuletzt aktualisiert: 02.09.2021

Aktuelles

Geänderte SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung

Das Bundeskabinett hat in seiner gestrigen Sitzung die Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) beschlossen. Die geänderte Verordnung soll zum 10.09.2021 in Kraft und zum 24. November 2021 außer Kraft treten. Gegenüber dem Referentenentwurf haben sich keine inhaltlichen Änderungen ergeben.
Im Folgenden stellen wir Ihnen den Verordnungsentwurf, wie er gestern an das Bundeskabinett gegangen ist, zum Download bereit. 

Verordnungsentwurf Corona-ArbSchV

5. Neufassung der Corona-Impfverordnung in Kraft

Die 5. Neufassung der Corona-Impfverordnung wurde vorgestern im Bundesanzeiger veröffentlicht und ist in Kraft getreten.

Neufassung Corona-Impfverordnung

Aktualisierter Leitfaden zur Urlaubsrückkehr in Pandemiezeiten

Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) hat die Ausarbeitung zu arbeitsrechtlichen Fragen im Umgang mit Urlaubsrückkehrern überarbeitet. Risikogebiete werden nur noch in zwei Kategorien ausgewiesen: Hochrisikogebiete und Virusvariantengebiete.

Die CoronaEinreiseV gibt bei der Einreise aus diesen Gebieten besondere Anmelde-, Nachweis- und Absonderungspflichten vor. Erleichterungen bzw. Ausnahmen greifen bei Vorliegen der Voraussetzungen für geimpfte, genesene oder negativ getestete Personen. Die Verordnung gilt bis Ablauf des Jahres, mit Ausnahme der Quarantäneregelung, die längstens bis einschließlich zum 30. September 2021 angewendet wird.

BDA_Urlaubsrückkehr in Zeiten von Corona

Neue Coronavirus-Einreiseverordnung

Die Bundesregierung hat auf Grundlage des § 36 Abs. 8 und 10 IfSG eine neue CoronaEinreiseVO beschlossen. Sie trat am 1. August 2021 in Kraft und gilt bis Ablauf des Jahres, mit Ausnahme der Quarantäneregelung, die längstens bis einschließlich zum 30. September 2021 angewendet wird.
Die Verordnung ersetzt die Coronavirus-Einreiseverordnung vom 12. Mai 2021, zuletzt geändert am 21. Juli 2021.
 
Die entsprechende Verordnung und eine Kurzübersicht kann hier heruntergeladen werden:

Coronavirus-Einreiseverordnung

Corona-Einreiseregeln - Kurzübersicht

Weitere Informationen zu dem Thema finden Sie auf der Seite des Bundesministeriums für Gesundheit >>

Neufassung SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung

Seit dem 01.07.2021 ist die neue SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) in Kraft. Sie ist bis einschließlich 10.09.2021 gültig.

Die wichtigsten Änderungen im Überblick:

  • Wegfall der verbindlichen Vorgabe einer Mindestfläche von 10 m² in mehrfach belegten Räumen
  • Strikte Vorgabe von Homeoffice entfällt

Diese Punkte bleiben unverändert bestehen:

  •  Erstellung von Hygieneplänen in Betrieben
  • Anbieten von Corona Schnell- bzw. Selbsttests mindestens zweimal in der Woche. Ausnahmen hiervon gibt es für vollständig geimpfte bzw. genesene Mitarbeiter.

Bitte beachten Sie: Beschäftigte müssen ihren Arbeitgebern keine Auskunft über ihren Status der Impfung bzw. Genesung geben!

Neufassung der Corona-ArbSchV

Im Folgenden können Sie die aktualisierten FAQs der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände zur geänderten Corona-ArbSchV herunterladen.

FAQ zur Corona-ArbSchV

Bundesregierung lockert Einreisebeschränkungen

Angesichts gesunkener Infektionszahlen im Ausland hat die Bundesregierung die Beschränkungen für Einreisen aus Drittstaaten gelockert. Seit dem 20.06.21 sind Einreisen zu allen zulässigen Aufenthaltszwecken aus 15 Staaten erlaubt. Die aktuelle Liste finden Sie auf der Internetseite des Bundesminsiteriume des Innern, für Bau und Heimat. Welche Regelungen für vollständig geimpfte Personen gelten, finden Sie ebenfalls dort. Die aktuell gültigen pandemiebedingten Einreisebestimmungen finden Sie hier >>

Die Virusvariantengebiete sind auf der Internetseite des Robert Koch-Instituts veröffentlicht und werden der aktuellen Entwicklung angepasst.

Verlängerung der Möglichkeit zur telefonischen Krankschreibung

Der gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat mit Beschluss vom 17.06.2021 die Sonderregelung zur Feststellung der Arbeitsunfähigkeit aufgrund von leichten Atemwegserkrankungen während der Pandemie bis zum 30.09.2021 verlängert. Der Beschluss tritt am 01.07.2021 in Kraft.

Mit der Sonderregelung können können Versicherte, die an leichten Atemwegserkrankungen leiden, telefonisch bis zu sieben Tage krankgeschrieben werden. Eine Folgebescheinigung kann für weitere sieben Tage telefonisch ausgestellt werden.

Corona-Stufenplan 2.0

Am 01.06.2021 ist der Corona-Stufenplan 2.0 der niedersächsischen Landesregierung in Kraft getreten. Er regelt, ab welchen Inzidenzwerten Lockerungen eintreten. Sie können den Stufenplan hier herunterladen:

Corona-Stufenplan 2.0

Überblick Stufen:

  • Stufe 1 - erhöhtes Infektionsgeschehen - 7-Tage-Inzidenz zwischen 10 und 35
  • Stufe 2 - hohes Infektionsgeschehen - 7-Tage-Inzidenz zwischen 35 und 50
  • Stufe 3 - starkes Infektionsgeschehen - 7-Tage-Inzidenz zwischen 50 und 100
  • Ab einer Inzidenz von 100 tritt die Bundes-Notbremse in Kraft

Niedersächsische Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus

Die aktualisierte Fassung ist ab dem 19.06.2021 gültig. Die unten stehende Datei macht die neu hinzugefügten Passagen sichtbar.

Niedersächsische Corona-Verordnung

Informationen zu COVID-19-Impfungen in Unternehmen

Ab dem 7. Juni 2021 (KW 23) werden auch die Betriebsärzte bundesweit in die dezentrale COVID-19-Impfkampagne einbezogen werden. 

Im Download finden Sie eine Handlungshilfe der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA). Sie erläutert die Bestellvorgaben und Lieferung der Impfstoffe einschließlich des Impfzubehörs und informiert zu wichtigen Punkten bei der Vorbereitung und Verabreichung der Impfstoffe. Bitte geben Sie die Handlungshilfe an Ihre betreuenden Betriebsärztinnen und Betriebsärzte weiter.

Handreichung für Betriebsärzte zu Impfstoffen und Zubehör

Weitere Informationen, zum Beispiel zur Haftung und arbeitsrechtlichen Fragen, finden Sie in dem nachfoldenden Leitfaden.

Leitfaden zum Impfen durch Betriebsärzte

Weitere Informationen zum Thema Impfungen in Unternehmen finden Sie auf der Website www.wirtschaftimpftgegencorona.de >>

Testbescheinigung für im Betrieb durchgeführte Tests

Arbeitgeber/innen haben nun die Möglichkeit, arbeitgeberseitig Testbescheinigungen für im Betrieb durchgeführte Tests auszustellen. Dies gilt für unter fachkundiger Aufsicht am Arbeitsplatz durchgeführte Testungen. Die Bescheinigung sind den im Testzentrum ausgestellten bescheinigten Negativtestungen gleichgestellt.

Im Falle eines negativen Testergebnisses kann diese Bescheinigung für 24 Stunden überall dort genutzt werden, wo die Landesverordnung einen aktuellen negativen Test verlangt.

Im Download finden Sie eine mit der Landesregierung abgestimmte Mustervorlage.

Testbescheinigung Arbeitgeber

Aktualisierung SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel und SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel aktualisiert. Die Aktualisierung trägt insbesondere der Ausweitung der Schutzformel "AHA+L" im Abschnitt "Lüften" Rechnung. Und sie enthält außerdem klarstellende und redaktionelle Änderungen. Im nachfolgenden Download sind die Änderungen gelb markiert.

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel vom 22.02.2021

Zudem gibt es eine neue Fassung des SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards. Hier wurden Aufgaben der beteiligten Kreise und Stellen klarer gefasst und die bisher enthaltenen Beschreibungen konkreter Maßnahmen zum betrieblichen Infektionsschutz gestrichen. Hier können Sie den Standard herunterladen:

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards

Weiterführende Informationen

Überarbeitete Hinweise zu Entschädigungsansprüchen nach § 56 IfSG

Das Bundesgesundheitsminsiterium (BMG) hat seine Hinweise zum Erstattungsverfahren nach § 56 IfSG für Arbeitnehmer und Selbständige überarbeitet und diese zu einer neuen Entschädigungsregelung betreuungspflichtiger Eltern und zur Berechnung des Verdienstausfalls ergänzt. Den kompletten Fragen- und Antwortkatalog finden Sie in dem nachfolgenden Download.

Fragenkatalog zu Entschädigungsansprüchen nach § 56 IfSG

Weitere Informationen finden Sie auf der Website "IfsG Entschädigung nach Infektionsschutzgesetz". Dort können Sie auch Online-Anträge zur Erstattung stellen. Zur Website >>

Weisung der Bundesagentur für Arbeit (BA) zu Regelungen zum Verfahren Kurzarbeitergeld für das Jahr 2021

Die BA hat eine fachliche Weisung bezüglich Regelungen zum Verfahren Kurzarbeitergeld für das aktuelle Jahr veröffentlicht. In der Zusammenfassung heißt es: "Soweit erforderlich werden die untergesetzlichen Verfahrensvereinfachungen des Jahres 2020 zum Kurzarbeitergeld (Kug) bis zum 31.12.2021 verlängert und weitere Regelungen getroffen.

Regelungen zum Verfahren Kurzarbeitergeld für das Jahr 2021

Weitere Informationen zum Kug und ein FAQ-Papier finden Sie auf www.arbeitsagentur.de/kurzarbeit

Außerdem werden die Tabellen mit den pauschalierten Nettoentgelten für das Kurzarbeitergeld für das Jahr 2021 nicht mehr im Wege der Verordnung durch das Bundesarbeitsministerium bekannt gemacht, sonder nur noch durch die BA. Die Werte der Tabellen sind für die Berechnung des Kurzarbeitergeldes zugrunde zu legen.

Tabelle zur Berechnung des Kurzarbeitergeldes 2021, 67/60%
Tabelle zur Berechnung des Kurzarbeitergeldes 2021, 77/70%
Tabelle zur Berechnung des Kurzarbeitergeldes 2021, 87/80%
Tabelle zur Berechnung des Kurzarbeitergeldes - Auszubildende bis 325 € brutto 2021, 67/60%
Tabelle zur Berechnung des Kurzarbeitergeldes - Auszubildende bis 325 € brutto 2021, 77/70%
Tabelle zur Berechnung des Kurzarbeitergeldes - Auszubildende bis 325 € brutto 2021, 87/80%

Das Bundesfinanzministerium (BMF) verlängert steuerliche Maßnahmen zur Berücksichtigung der Auswirkungen des Coronavirus

Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder verlängert das BMF steuerliche Maßnahmen zur Vermeidung unbilliger Härten für wirtschaftliche Schäden, die durch das Coronavirus entstanden sind. So wird beispielsweise die Möglichkeit der zinslosen Stundung von Steurforderungen, die bis zum 31.03.2021 fällig werden, verlängert. Alle Maßnahmen finden Sie in dem unten stehenden Download.

Steuerliche Maßnahmen zur Berücksichtigung der Auswirkungen des Coronavirus

Prävention in der Corona-Pandemie

Welche Punkte gilt es zu beachten, um Infektionszahlen im Betrieb niedrig zu halten? Antworten auf diese Frage gibt es in der nachfolgenden Präsentation.

Prävention in der Corona-Pandemie

Der "Corona-Knigge" der Deutschen Gesellschaft für Krankenhaushygiene (DGKH) und der deutschen Gesellschaft für Hygiene, Umweltmedizin und Präventivmedizin (GHUP)

Die DGKH und die GHUP haben einen Leitfaden zur Hygiene in Zeiten der COVID-19-Pandemie herausgebracht. Trotz Lockdown und verschäfter Corona-Maßnahmen gehen die Infektionszahlen nur langsam zurück. Deshalb haben die beiden Institutionen einen dringenden Bedarf für konkrete und alltagstauglich Handlungsempfehlungen gesehen. Der Ratgeber gibt Hilfestellungen, praktische Tipps und Informationen, wie und wo man sich schützen muss, wann man besonders streng und vorsichtig sein sollte und wann man es auch einmal lockerer angehen kann, wie bspw. an der frischen Luft. Die Broschüre können Sie im Folgenden herunterladen.

Der "Corona-Knigge" der DGKH und GHUP

FAQ - Arbeitsrechtliche Folgen einer Pandemie

Einen Überblick über das FAQ-Papier der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) zu den arbeitsrechtlichen Folgen einer Pandemie gibt der nachfolgende Download. Dort werden vor dem Hintergrund der aktuellen Corona-Situation praxisrelevante Fragen rund um Infektionsschutz, Urlaubsrückkehrer, Einsatz der Corona-App etc. beantwortet. Stand: Juli 2020

FAQ - Arbeitsrechtliche Folgen einer Pandemie